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News Zivilrecht

Austellung Jürgen Hille

21.02.2017

Austellung Jürgen Hille...

BGH bestätigt: Auch langfristig geschlossene Dauerschuldverhältnisse sind aus besonderem Grunde kündbar

22.11.2016

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 04.05.2016 (Az. XII ZR 62/15) klargestellt, dass Dauerschuldverhältnisse, Gegenstand der Entscheidung war ein Vertrag mit einem Fitnessstudio, gekündigt werden können, auch wenn...

Praxis Seniorenrecht

11.09.2016

Der IWW-Kongress Praxis Seniorenrecht hat in Zusammenarbeit mit der ARGE Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Jugendfußballtrainer, Haftung für umfallende Hallenfußballtore

06.03.2016

Im Rahmen seiner Tätigkeiten als Jugendtrainer ging der Angeklagte in der Sporthalle am ein und aus...

Vorfälligkeitsentschädigung bei Darlehen

01.02.2016

Kündigt die Bank einen Darlehensvertrag weil der Bankkunde mit den Raten in Verzug geraten ist, kann sie keine Vorfälligkeitsentschädigung...

Kirmes und Verkehrssicherungspflicht bei verlegten Leitungen

01.02.2016

Im Bereich eines Kirmesplatzes zur Versorgung der Fahrgeschäfte mit Strom und Wasser verlegte Leitungen sind so zu führen, dass das dem Besucher grundsätzlich bekannte bestehende Stolper- und Sturzrisiko...

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Kirmes und Verkehrssicherungspflicht bei verlegten Leitungen

Entscheidung: OLG Hamm vom 24.03.2015, Aktz.: 9 U 114/14

Im Bereich eines Kirmesplatzes zur Versorgung der Fahrgeschäfte mit Strom und Wasser verlegte Leitungen sind so zu führen, dass das dem Besucher grundsätzlich bekannte bestehende Stolper- und Sturzrisiko durch eine sorgfältige Verlegung bzw Abdeckung der Leitungen möglichst minimiert wird. Diesen Anforderungen genügt es nicht, wenn die Versorgungsleitungen beliebig ohne erkennbare Streckenführung und ohne Sicherung gegen unbeabsichtigte Lageveränderungen lose verlegt werden.

 

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