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Austellung Jürgen Hille

21.02.2017

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BGH bestätigt: Auch langfristig geschlossene Dauerschuldverhältnisse sind aus besonderem Grunde kündbar

22.11.2016

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 04.05.2016 (Az. XII ZR 62/15) klargestellt, dass Dauerschuldverhältnisse, Gegenstand der Entscheidung war ein Vertrag mit einem Fitnessstudio, gekündigt werden können, auch wenn...

Praxis Seniorenrecht

11.09.2016

Der IWW-Kongress Praxis Seniorenrecht hat in Zusammenarbeit mit der ARGE Miet- und Wohnungseigentumsrecht

Jugendfußballtrainer, Haftung für umfallende Hallenfußballtore

06.03.2016

Im Rahmen seiner Tätigkeiten als Jugendtrainer ging der Angeklagte in der Sporthalle am ein und aus...

Vorfälligkeitsentschädigung bei Darlehen

01.02.2016

Kündigt die Bank einen Darlehensvertrag weil der Bankkunde mit den Raten in Verzug geraten ist, kann sie keine Vorfälligkeitsentschädigung...

Kirmes und Verkehrssicherungspflicht bei verlegten Leitungen

01.02.2016

Im Bereich eines Kirmesplatzes zur Versorgung der Fahrgeschäfte mit Strom und Wasser verlegte Leitungen sind so zu führen, dass das dem Besucher grundsätzlich bekannte bestehende Stolper- und Sturzrisiko...

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BGH bestätigt: Auch langfristig geschlossene Dauerschuldverhältnisse sind aus besonderem Grunde kündbar

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 04.05.2016 (Az. XII ZR 62/15) klargestellt, dass Dauerschuldverhältnisse, Gegenstand der Entscheidung war ein Vertrag mit einem Fitnessstudio, gekündigt werden können, auch wenn sie auf eine feste Zeit hin geschlossen wurden.

Im zu entscheidenden Fall hatte sich der Vertrag mit dem Fitnessstudio nach 2 Jahren um weitere 12 Monate verlängert. Während der Verlängerungsfrist wurde der Kläger durch seinen Dienstherrn, hier die Bundeswehr, zu einem anderen Standort abgeordnet.

Da der Klägern die Vorteile des Fitnessstudios durch die Abordnung nicht mehr nutzen konnte, kündigte er den Vertrag aus wichtigem Grunde.

Der BGH bestätigte ausdrücklich, dass auch ein auf Zeit geschlossener Vertrag mit einem Fitnessstudio aus wichtigem Grund gekündigt werden kann. Im zu entscheidenden Fall läge ein solcher aber nicht vor. Das Nutzungsentgelt musste bis zum Ende der Vertragslaufzeit gezahlt werden. Der BGH stellt heraus, dass der Kunde bei langfristigen Verträgen das Risiko trägt, aufgrund von Veränderungen in seinen persönlichen Verhältnissen die vertraglichen Vorteile nicht mehr nutzen zu können. Hierzu gehört nach Auffassung des BGH auch ein Wohnungswechsel, selbst wenn er vom Dienstherrn angeordnet wurde.

Es empfiehlt sich daher auch bei langfristigen Dauerschuldverhältnissen zu prüfen, ob diese aus wichtigem Grunde gekündigt werden können. Jeder Einzelfall ist hier zu prüfen.

 

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